Nutzungsbedingungen für moovel und die moovel-Kennung

gültig ab dem 25.05.2018

Die moovel Group GmbH, Brunnenstraße 19-21, 10119 Berlin, Deutschland („moovel Group GmbH“) betreibt die zur Verfügung gestellte Software („App“) zur Nutzung auf mobilen Endgeräten. Die App bietet Möglichkeiten zur Anzeige und auch zur Buchung von Mobilitätsleistungen bei Mobilitätsanbietern („Anbieter“). Bestimmte Nutzungen der App (etwa Buchungen für Mobilitätsleistungen) sind nur für einen registrierten Nutzer („Kunde“) möglich. Die moovel Group GmbH vermittelt die Mobilitätsleistungen zwischen Anbietern und Kunden.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der App. Für die Buchung von Mobilitätsleistungen eines Anbieters über die App gelten für den Kunden zudem jeweils die Bedingungen dieses Anbieters für die Vereinbarung und Erbringung der Leistung.

B.1 Registrierung eines Kundenkontos

B.1.1. Ein Vertrag zur Vermittlung von Mobilitätsleistungen mit der moovel Group GmbH kommt durch Registrierung eines Kundenkontos zustande. Die Registrierung setzt das Absenden des elektronischen Registrierungsformulars in der App und die Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen voraus. Die Registrierung wird abgeschlossen durch die Bestätigung vonseiten der moovel Group GmbH. Die moovel Group GmbH stellt dem Nutzer in diesem Fall ein Kundenkonto („moovel-Konto“) bereit.

Der Nutzer kann alternativ zum Absenden des Registrierungsformulars in der App auch bestehende Zugangsdaten von Internetdiensten Dritter (z.B. Google, Facebook) übertragen. Zur Bereitstellung dieser Funktion ist die moovel Group GmbH jedoch nicht verpflichtet.

B.1.2. Die von einem Kunden eingegebene E-Mail Adresse bzw. das von ihm verknüpfte Benutzerkonto eines dritten Internetdiensts (z.B. Google, Facebook) gilt innerhalb der App als „moovel-Kennung“.

B.1.3. Die moovel Group GmbH behält sich vor, die Eröffnung eines moovel-Kontos für einen Nutzer aus berechtigtem Interesse abzulehnen, insbesondere falls berechtigter Grund zu der Annahme besteht, dass der Nutzer sich nicht vertragsgemäß verhalten wird.

B.2 moovel-Konto

B.2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, für sein moovel-Konto seine E-Mail-Adresse und gegebenenfalls weitere benötigte, durch Eingabemasken abgefragte Daten vollständig und richtig anzugeben (siehe auch B.2.3). Die Angabe weiterer Daten (z.B. Name, Anschrift, Mobilfunknummer) ist insbesondere für die Buchung von Mobilitätsdiensten über moovel bei Anbietern erforderlich. Für die Bezahlfunktion von moovel gilt zusätzlich Ziffer B.3.

B.2.2 Der Kunde wird Dritten keinen Zugang zur App mit dessen moovel-Kennung ermöglichen. Er wird sein moovel-Konto mit angemessenen und zumutbaren Maßnahmen (z.B. Geräte-PIN) vor dem Zugriff durch Dritte schützen.

B.2.3 Der Kunde ist stets verpflichtet, von ihm im moovel-Konto hinterlegte Daten auf aktuellem Stand zu halten. Dies gilt insbesondere für Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Mobilfunknummer sowie bei Nutzung der Bezahlfunktion von moovel auch für die Zahlungsinformationen.

B.2.4 Die moovel Group GmbH kann die Verwendung des moovel-Kontos auch innerhalb von anderen Apps oder elektronischen Diensten ermöglichen. Dann stimmt der Nutzer durch Eingabe seiner moovel-Kennung der Nutzung seines moovel-Kontos für das jeweilige Angebot zu.

B.2.5 Jede Vertragspartei kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung durch eine Erklärung in Textform kündigen. Eine Kündigung hat keinen Einfluss auf bestehende Mobilitätsverträge (C.2.1.) sowie deren Abwicklung. Für Kündigungen und Stornierungen eines Mobilitätsvertrags gelten die Vereinbarungen zwischen Kunde und Anbieter.

B.2.6. Die moovel Group GmbH kann das moovel-Konto, die moovel-Kennung oder die moovel-Bezahlfunktion des Kunden ganz oder teilweise sperren

a) bei Angabe unrichtiger Daten des Kunden, oder

b) wenn eine Kommunikation über Kontaktdaten im moovel-Konto des Kunden nicht erfolgreich ist (etwa E-Mail-Adresse oder Mobilfunknummer veraltet), oder

c) bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder etwaigen Bedingungen der Mobilitätsverträge zwischen Kunde und Anbieter, außer er ist dem Kunden nicht zuzurechnen oder nur unwesentlich, oder

d) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Die moovel Group GmbH wird die berechtigten Interessen des Kunden dabei angemessen berücksichtigen.

B.2.7 Mobilitätsanbieter verlangen teilweise eine Überprüfung der Fahrerlaubnis, Identität und/oder Anschrift des Kunden („Validierung“) für die Buchung von Mobilitätsleistungen. Zur Erfüllung dieser Voraussetzung kann die moovel Group GmbH den Kunden die Validierung anbieten. Hierfür kann eine vorher festgelegte Gebühr erhoben werden. Es steht Kunden frei, diese Validierung zu nutzen oder solche Mobilitätsleistungen nicht über die moovel Group GmbH zu bestellen. Bei der Validierung muss der Kunde die abgefragten Daten vollständig und richtig angeben sowie bei Änderungen aktualisieren. Zudem ist die Vorlage amtlicher Dokumente (Personalausweis, Führerschein) erforderlich. Eine erfolgreiche Validierung wird im moovel- Konto des Kunden gespeichert. Die Validierung ist in angemessenen Zeitabständen zu wiederholen oder zu aktualisieren.

B.3 Bezahlfunktion von moovel

B.3.1 Für die Nutzung der Bezahlfunktionen von moovel muss der Kunde seine moovel-Kennung für das Bezahlsystem anmelden und dabei seine Zahlungsinformationen in seinem moovel-Konto speichern. Der Kunde muss Zahlungsinformationen zutreffend angeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisieren. Die Auswahl der Zahlungsmittel ist auf die jeweils in der App angebotenen Zahlungsmittel beschränkt (derzeit: Kreditkarten, Paypal). Die moovel Group GmbH kann vom Kunden angegebene Zahlungsmittel bei Vorliegen eines berechtigten Interesses (z.B. fehlende Liquidität) ablehnen. Der Kunde legt bei der Eingabe eines Zahlungsmittels eine persönliche PIN fest („moovel-PIN“). Die moovel-PIN ist vom Kunden geheim zu halten und darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden.

B.3.2 Um die Bezahlfunktion der App zu nutzen, muss der Kunde die Zahlung autorisieren. Dies kann durch Eingabe der moovel-PIN oder – soweit diese Funktion durch die moovel Group GmbH bereitgestellt wird – auch durch andere gleich geeignete Instrumente, wie einen Fingerabdruck, erfolgen. Damit autorisiert der Kunde die Nutzung seiner Zahlungsinformationen zur Einziehung der Vergütung durch den Forderungsinhaber. Die moovel Group GmbH behält sich vor, die Nutzung der Bezahlfunktion der App von einer Überprüfung der erforderlichen Bonität des Kunden abhängig zu machen.

B.3.3 Gebühren für Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung der Bezahlfunktion (z.B. fehlende Deckung, Rückbuchungen) von moovel sind in der aktuellen Gebührenordnung der moovel Group GmbH festgelegt.

C. Information über Mobilitätsleistungen bei moovel und Buchungen über moovel

C.1 Informationen über Mobilitätsleistungen bei moovel

C.1.1 Nutzer können sich für eine bestimmte Strecke („von A nach B“) in der App verfügbare Informationen über Mobilitätsleistungen anzeigen lassen. Die App greift dafür auf Daten von hinreichend sorgfältig ausgewählten Dritten zurück; hierfür gilt D.4.1. und D.4.3. Angezeigte Informationen für Mobilitätsleistungen in der App einschließlich Kosten (etwa für Taxifahrten) können teilweise auf Schätzungen beruhen, deren Grundlagen sich laufend verändern können (etwa aufgrund der Verkehrssituation).

C.1.2 Es obliegt dem Nutzer, die Richtigkeit angezeigter Daten zu überprüfen und zu beurteilen, inwieweit er angegebene Schätzungen teilt und die Ergebnisse für seine Zwecke geeignet sind (etwa bei Umsteigezeiten oder für Gepäckbeförderung).

C.1.3 Kunden stehen auch weitere Funktionen (etwa die Speicherung bevorzugter Verbindungen) zur Verfügung.

C.1.4 Die Anzeige von Informationen über Mobilitätsleistungen stellt noch kein bindendes Angebot über den Abschluss eines Mobilitätsvertrags dar.

C.2 Buchung von Mobilitätsleistungen über die App / Vertragsschluss

C.2.1 Abhängig vom jeweiligen Anbieter können Kunden in der App angezeigte Mobilitätsleistungen buchen. Die Buchungsanfrage stellt das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrags über die gewünschte Mobilitätsleistung mit dem jeweiligen Anbieter dar. Sie wird abgegeben durch die Auswahl der Mobilitätsleistung und die Betätigung des Buttons „Kaufen“ (bzw. je nach Mobilitätsleistung „Miete starten“, „Taxi bestellen“ etc.). Die moovel Group GmbH kann ein Angebot des Kunden an betreffende Anbieter weiterleiten, ohne dazu verpflichtet zu sein. Sollte ein Buchungswunsch nicht weitergeleitet worden sein, wird die moovel Group den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Für die Buchung einer Mobilitätsleistung gelten die Bedingungen ihres Anbieters. Die Annahme des Angebots obliegt dem jeweiligen Anbieter, der sich dabei der moovel Group GmbH als Stellvertreterin bedienen kann. Die Annahme ist in der Bereitstellung des jeweiligen Fahrberechtigungsnachweises (z.B. elektronisches Ticket, Bereitstellung der PIN zum Öffnen eines Fahrzeugs) zu sehen. Durch die Annahme des Angebots kommt ein Mobilitätsvertrag zwischen Anbieter und Kunde zustande („Mobilitätsvertrag“). Die moovel Group GmbH ist nicht Partei des Mobilitätsvertrags, sondern vermittelt diesen nur. Für die Durchführung des Mobilitätsvertrags gelten die Bedingungen des Anbieters.

C.2.2 Die Zahlung des Kunden erfolgt über die moovel-Bezahlfunktion, sofern nichts anderes zwischen Anbieter und Kunde vereinbart wird.

C.2.3. Anbieter können Kunden auch Reservierungen von Mobilitätsleistungen über die App ermöglichen. Dafür gelten die Regelungen über Buchungen des Kunden bei Anbietern entsprechend.

C.2.4. Bei einigen Anbietern ist die Buchung von Mobilitätsleistungen innerhalb der App nicht möglich. Die moovel Group GmbH wird in diesem Fällen nach eigenem Ermessen die angebotenen Mobilitätsleistungen nur darstellen oder zusätzlich eine Verknüpfung zu einer Buchungsfunktion außerhalb der App anbieten. In diesem Fall ist die moovel Group GmbH am Zustandekommen des Mobilitätsvertrags außerhalb der App in keiner Weise beteiligt.

D.1 Vergütung

D.1.1 Die Nutzung der App und die Verwendung der moovel-Kennung erfolgen grundsätzlich ohne Vergütung durch Nutzer oder Kunden. Der Nutzer trägt seine Kosten der Kommunikation mit der moovel Group GmbH sowie für die Verwendung der moovel-Kennung selbst. Der Kunde zahlt für mit der moovel Group GmbH zusätzlich vereinbarte Leistungen (etwa Validierung, B.2.7) die Gebühren nach deren aktueller Gebührenordnung.

D.1.2 Für die vom Kunden zu zahlende Vergütung für Mobilitätsleistungen gilt sein jeweiliger Mobilitätsvertrag mit dem Anbieter.

D.1.3 Anbieter können Zahlungsansprüche gegenüber den Kunden an die moovel Group GmbH abtreten. Die Zahlungsansprüche werden dann von der moovel Group GmbH eingezogen.

D.1.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der moovel Group GmbH aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde kann gegenüber Forderungen der moovel Group GmbH aus einem Mobilitätsvertrag nur mit Gegen- oder Gewährleistungsansprüchen aus oder im Zusammenhang mit demselben Mobilitätsvertrag aufrechnen.

D.1.5 Ansprechpartner des Kunden im Zusammenhang mit einer Mobilitätsleistung und deren Vergütung ist der jeweilige Anbieter als Vertragspartner. Dies gilt insbesondere auch in Service- und Reklamationsfällen.

D.2 Aufgaben des Nutzers

D.2.1 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, alle Voraussetzungen für die Nutzung von Mobilitätsleistungen nach jeweils dafür geltenden Bedingungen und Vorschriften zu erfüllen (etwa benötigte Fahrerlaubnis bei Fahrzeugmiete, Ausweispapiere, etc.).

D.2.2 Die moovel Group GmbH kann Anbieter in deren Auftrag im Zusammenhang mit deren Mobilitätsleistungen unterstützen. Dies lässt die Pflichten des Kunden aus einem Mobilitätsvertrag und den Mobilitätsvertrag selbst sowie Vereinbarungen des Kunden bei einem Kooperationspartner und Pflichten des Kunden aus solchen Vereinbarungen unberührt.

D.3 Verfügbarkeit und Gewährleistung

Es besteht kein Anspruch auf Verfügbarkeit, Qualitäts- oder Leistungsmerkmale oder technische Unterstützung für die App oder die moovel-Kennung. Die moovel Group GmbH behält sich vor, die App und die moovel-Kennung jederzeit nach freiem Ermessen umzugestalten, einzuschränken oder einzustellen, außer soweit dies für den Kunden unzumutbar ist. Bestehende Mobilitätsverträge bleiben hiervon unberührt.

D.4 Haftungsbeschränkung

D.4.1 Die moovel Group GmbH haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften für von der moovel Group GmbH oder deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

D.4.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet die moovel Group GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für vorhersehbare und typische Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Regelungen dieser Ziffer 4.2 gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der moovel Group GmbH. Für die von der App unentgeltlich bereitgestellten Angebotsinformationen (u.a. Fahrplandaten, Verbindungsauskünfte) haftet die moovel Group GmbH allerdings ausschließlich nach D.4.1. und D.4.3.

D.4.3 Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen abgegebener Garantien, bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

D.5 Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Die moovel Group GmbH kann diese Nutzungsbedingungen angemessen und in erforderlichem Umfang ändern, etwa zur Anpassung an geänderte gesetzliche Vorgaben oder geänderte Inhalte der App. Änderungen werden Kunden in Textform mit einer Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen per E-Mail mitgeteilt. Diese Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb der Ankündigungsfrist in Textform widerspricht oder wenn er, ohne den neuen Nutzungsbedingungen widersprochen zu haben, die App nach Ablauf der Ankündigungsfrist weiter nutzt. Widerspricht ein Kunde einer Änderung der Nutzungsbedingungen, so wird die moovel Group GmbH dessen moovel-Konto kündigen. Auf diese Wirkungen wird die moovel Group GmbH in der Ankündigung hinweisen.

D.6 Sonstige Bestimmungen

D.6.1 Diese Nutzungsbedingungen sind die gesamte Vereinbarung zwischen der moovel Group GmbH und dem Nutzer für deren Gegenstand. Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform

D.6.2 Diese Nutzungsbedingungen und deren Durchführung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Geltung zwingender Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des EU-Mitgliedstaates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt hiervon unberührt (Art. 6 Abs. 3 Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I)). Die Vertragssprache ist diejenige Sprache, in welcher der Registrierungsvorgang erfolgt ist.

D.6.3 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Stuttgart (Deutschland) ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

Validierung: 0 €

Bearbeitung von Mahnungen bei Zahlungsverzug: 2,50 €

*Diese Kosten fallen an, wenn der Kunde der moovel Group GmbH einen dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen hat. Der Kunde kann nachweisen, dass ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist.

moovel Group GmbH
Brunnenstraße 19-21 | 10119 Berlin
Geschäftsführer: Ulrich Edelmann
Sitz: Berlin | Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) | HRB-Nr. 213767